Keine Antidiskriminierungsstelle notwendig?



Das Sozialministerium sieht keinen Anlass für Antidiskriminierungstellen. Es ist ja nicht so das rassistische Taten zugenommen haben oder das die Polizei seid Jahren dem Rassismus-Vorwurf beschuldigt werde. Viele haben Angst vor Übergriffen und haben in den letzten Jahren vermehrt solche Stellen aufgesucht. Wenn die Ämter ihre Scheuklappen absetzen würden, wäre es logisch, dass so eine Stelle für notwendig erachtet werden würde. Wir von Inklusion & Teilhabe für ein gutes Miteinander verurteilen dies scharf! Es reicht nun mal nicht bloß Gesetze zu haben, nein, sie müssen umgesetzt werden. Wir stehen auf der Seite der Antidiskriminierungsstelle und fordern das GM dazu auf die Notwendigkeit dieser Stellen nicht herunterzuspielen. Ebenso fordern wir auf diese Stellen in Zukunft weiter auszubauen und die Schaffung einer bundesweiten Koodinierungstelle bzw. dass das Institut für die Menschenrechte auch diesen Konsens aufnimmt.


#Antirasim #Werte #Sicherheit #NoRasim

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